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Was haben Smartphones und die Bilateralen gemeinsam? Regelmässige Updates!
20.06.2018

Was haben Smartphones und die Bilateralen gemeinsam? Regelmässige Updates!

Ähnlich verhält es sich mit den bilateralen Verträgen mit der EU. Denn wie Smartphonesoftware entwickeln sich technische Normen im EU-Recht aufgrund des Fortschritts immer weiter. Dies gilt z.B. für neue Medikamente und technische Geräte, bei denen die Normen laufend aktualisiert werden. Damit wird sichergestellt, dass eine Firma, die in einem EU-Land produziert, ihre Produkte ohne zusätzliche Exportkontrollen in alle anderen EU-Staaten liefern kann. Die Schweiz kann dank den bilateralen Verträgen I und dem darin enthaltenen Abkommen über den Abbau technischer Handelshemmnisse grundsätzlich auch ohne zusätzliche Exporthürden in alle EU-Länder exportieren, wie wenn sie ein EU-Staat wäre. Damit dies reibungslos funktioniert, muss sie aber dieselben technischen Richtlinien für neue Produkte haben wie die EU. Sie muss deshalb von Zeit zu Zeit ihre technischen Normen denjenigen der EU angleichen – also ein Update vornehmen.

 

 Anerkennung des Updates durch die EU 

Dieses Update wird von einem sogenannten gemischten Ausschuss vorgenommen, dem Vertreter der EU und der Schweiz angehören. In der Regel geschieht dies ohne Probleme und das Verfahren garantiert, dass zwischen der Schweiz und der EU nicht unterschiedliche technische Normen gelten, die den Export erschweren. Allerdings ist die Anerkennung der Gleichwertigkeit des Schweizer Rechts nicht genau geregelt und die Schweiz ist hier von der Anerkennung durch die EU abhängig. Das Update kann zwar eingespielt werden, aber ob die EU es als gleichwertig mit ihrer technischen Umgebung anerkennt, ist unsicher. Es bleibt je nachdem also auf halber Strecke hängen.

 

Gemeinsames Betriebssystem als Lösung 

Momentan verhandeln die EU und die Schweiz über ein Marktzugangsabkommen, das gemäss dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) für fünf bilaterale Verträge gelten soll. Mit diesem soll geregelt werden, wie Updates in Zukunft gehandhabt werden sollen. Noch ist unklar, ob dieses Abkommen zustande kommt und was sein genauer Inhalt sein wird. Jedenfalls wird über die Modalitäten verhandelt, wie Updates zukünftig eingespielt werden sollen, um die Anerkennung der Gleichwertigkeit sicherzustellen. Wie auch immer dieser Prozess genau aussehen wird, eines ist sicher: Der technische Fortschritt wird weitergehen und deshalb braucht es sowohl bei den Smartphones als auch bei den bilateralen Verträgen regelmässige Anpassungen. Denn nur mit einem gemeinsamen Betriebssystem auf gleicher technischer Basis können Schweizer Firmen ihre Produkte problemlos in die EU exportieren und so in der Schweiz Arbeitsplätze erhalten und schaffen.

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